Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für euer-hamburg.de
1. Geltungsbereich
1.1 Diese AGB gelten für das kostenpflichtige Abonnement von euer-hamburg.de.
1.2 euer-hamburg.de ist ein Angebot und eine Marke der Direct Connection Gesellschaft für integrierte Kommunikation mbH.
1.3 Zwischen dem Abonnenten und der Direct Connection Gesellschaft für integrierte Kommunikation mbH, Barnerstraße 63, 22765 Hamburg, Geschäftsführung: Katja Meske und Norman Sachs, Handelsregister: Amtsgericht Hamburg HRB 84127 (im Nachfolgenden die Betreiberin), kommt ein Dienstleistungsvertrag im Sinne des § 611 BGB mit erfolgreicher Anmeldung zustande.
1.4 Die Bedingungen des Dienstleistungsvertrags werden ausschließlich durch diese AGB geregelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Der Dienstleistungsvertrag kommt mit der erfolgreichen Anmeldung für die uneingeschränkte Nutzung von euer-hamburg.de zustande. Dafür steht dem Besucher der Webseite ein Online-Registrierungsformular zur Verfügung. Der Besucher wählt sich selbst einen Nutzernamen sowie ein Passwort. Nach erfolgter Absendung des Formulars wird dem Besucher eine Bestätigungsmail an seine angegebene E-Mail-Adresse gesendet. Erst wenn der Besucher den dort enthaltenen Link zur Bestätigung seiner Anmeldung benutzt, ist die Anmeldung erfolgreich und der Vertrag geschlossen.
2.2 Für die erfolgreiche Anmeldung muss der Besucher die AGB akzeptieren. Die Zustimmung wird bei der Anmeldung durch die ausdrückliche Bestätigung „Hiermit stimme ich den Datenschutzbestimmungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu.“ signalisiert.
2.3 Mit der Zustimmung erklärt sich der Abonnent mit allen Bedingungen dieser AGB einverstanden.
3. Vertragsgegenstand
3.1 Mit Abschluss des Dienstleistungsvertrags erhält der Abonnent die uneingeschränkten Nutzungsrechte von euer-hamburg.de.
4. Zahlungsbedingungen / Kündigung
4.1 Die ersten 14 Tage nach erfolgreicher Anmeldung sind kostenfrei und dienen dem Abonnenten als Probezeit. Bei Beendigung des Abonnements innerhalb dieser Zeit fallen nachträglich keine Kosten für den Nutzer an. Die Beendigung des Abonnements in der Probezeit stellt die Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts dar.
4.2 Nach Ablauf der 14 Tage beginnt das kostenpflichtige Abonnement. Es gilt dabei der Bezugspreis, der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ausgewiesen wurde.
4.3 Alle Preisangaben sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.4 Der Bezugspreis kann von der Betreiberin angepasst werden. Eine Ankündigung über die Preisanpassung erfolgt mindestens zwei Monate vor ihrer Wirksamkeit durch Bekanntgabe gegenüber dem Abonnenten.
4.5 Die Zahlung erfolgt jeweils im Voraus des Abonnement-Intervalls (Woche, Monat, drei Monate, sechs Monate). Die erste Zahlung ist nach der 14-tägigen Probezeit fällig.
4.6 Die Zahlung erfolgt über die Anbieter Stripe (Kreditkartenzahlung) und PayPal. Dem Abonnenten entstehen dadurch keine weiteren Kosten. Die Einrichtung der gewünschten Zahlungsmöglichkeit erfolgt bereits im Registrierungsformular bei der Anmeldung.
4.7 Das Abonnement ist jederzeit zum Ende des laufenden Abonnement-Intervalls (Woche, Monat, drei Monate, sechs Monate) kündbar. Die Kündigung erfolgt auf der Webseite über „Mein Konto“. Nach erfolgter Absendung wird dem Nutzer eine Kündigungsbestätigung per E-Mail gesendet. Die uneingeschränkte Nutzung von euer-hamburg.de ist bis zum Ende der bereits bezahlten Zeit möglich. Es erfolgt keine Erstattung des bereits gezahlten Bezugspreises nach der Kündigung.
4.8 Bei Nichtkündigung verlängert sich das Abonnement automatisch um den jeweils dem Abonnement entsprechenden Intervall (Woche, Monat, drei Monate, sechs Monate).
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
5.1 Der Abonnent benötigt für den Zugang zu euer-hamburg.de eine funktionierende Internetverbindung. Das Angebot steht nicht offline zur Verfügung.
5.2 Der Abonnent wählt sich selbst einen Benutzernamen und ein geeignetes Passwort, womit er sich den Zugang zu der uneingeschränkten Nutzung verschafft.
5.3 Die Betreiberin sperrt den Zugang zu dem jeweiligen Abonnement für eine Stunde, wenn die Zugangsdaten dreimal falsch eingegeben wurden.
5.4 Mit der Mitteilung der E-Mail-Adresse willigt der Abonnent jederzeit widerruflich ein, dass ihm ohne Einschränkungen per E-Mail Informationen von euer-hamburg.de zugesendet werden. Eine Ausnahme hiervon ist der Newsletter von euer-hamburg.de, zu welchem sich der Abonnent auf der Webseite extra registrieren kann.
5.5 Der Abonnent muss dafür Sorge tragen, dass eine Abbuchung des Abonnementbetrags von seinem Konto stattfinden kann.
5.6 Sobald und solange der Abonnent sich im Zahlungsverzug befindet, ist die Betreiberin berechtigt, die Bereitstellung der uneingeschränkten Nutzung über den Online-Zugang einzustellen. Der Nutzer hat dann lediglich Zugriff auf die Rubriken unter „Mein Konto“.
5.7 Bei Missbrauch der Zugangsberechtigung, anderen schwerwiegenden oder mehrfachen Verstößen gegen die AGB von euer-hamburg.de kann die Betreiberin ohne Angabe von Gründen das Abonnement fristlos kündigen. Bereits bezahlte Beiträge werden nicht erstattet.
6. Haftung und Gewährleistung
6.1 Die Betreiberin ist bemüht, den Zugang zu euer-hamburg.de 24 Stunden täglich und an sieben Tagen die Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen sind aufgrund von Wartungsarbeiten möglich. Wartungsarbeiten an der Webseite werden möglichst im Zeitraum von 22 bis 8 Uhr durchgeführt.
6.2 Der Abonnent hat der Betreiberin Mängel der Verfügbarkeit unverzüglich anzuzeigen.
6.3 Bei Nichterreichbarkeit oder Leitungsstörungen im Internet oder Nichtbereitstellung infolge höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Diebstahl, Streik, Aussperrungen oder aufgrund sonstiger von der Betreiberin nicht zu vertretender Umstände, besteht kein Anspruch auf Leistung, Schadensersatz, Minderung oder Rückerstattung des Abonnement-Bezugspreises.
6.4 Es wird keine Haftung für die Verfügbarkeit der Internet-Verbindung des Abonnenten übernommen.
6.5 Ansprüche auf Entschädigung aufgrund einer Betriebsunterbrechung bzw. eines Systemausfalls können nicht gegen die Betreiberin geltend gemacht werden, ausgenommen bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
6.6 euer-hamburg.de ist um die Richtigkeit der Inhalte und Empfehlungen bemüht.
6.7 Eine Haftung für Schäden durch unzutreffende Inhalte und Empfehlungen oder sonstige Unzulänglichkeiten bei eigenen Inhalten, Texten, Informationen, Bildern oder ähnliches ist ausgeschlossen.
6.8 Für die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität fremder Inhalte übernimmt die Betreiberin keinerlei Haftung oder Gewährleistung. Für fremde Inhalte sind die jeweiligen Anbieter verantwortlich. Die Betreiberin prüft die im Angebot als Link aufgenommenen Webseiten zum Zeitpunkt ihrer Aufnahme bei euer-hamburg.de auf rechtswidrige Inhalte nach bestem Wissen und Gewissen.
6.9 Die Betreiberin wird Inhalte von euer-hamburg.de unverzüglich entfernen, sobald sie Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten erlangt. Die Haftung der Betreiberin für Verstöße der Inhalte gegen strafrechtliche, zivilrechtliche, wettbewerbs- oder urheberrechtliche Bestimmungen ist ausgeschlossen.
6.10 Sollten Sie Beschwerden gegen euer-hamburg.de haben oder Verstöße gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter feststellen, so setzen Sie sich bitte umgehend mit uns, der Direct Connection GmbH, in Verbindung. Wir werden Ihr Anliegen priorisiert bearbeiten und nach Prüfung des Sachverhalts unverzüglich darauf eingehen. Falls Sie vermuten, dass von euer-hamburg.de aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie das bitte umgehend mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die möglicherweise irrtümliche Einschaltung eines Anwalts für eine kostenpflichtige Abmahnung zeitaufwändiger ist, und nicht unserem wirklichen und mutmaßlichen Willen entspricht. Wir garantieren, dass alle zu Recht beanstandeten Inhalte unverzüglich entfernt werden, ohne dass die Einschaltung eines Rechtsbeistands auf Ihrer Seite erforderlich ist. Die Kostennote einer Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme zu uns wird vollumfänglich und als unbegründet zurückgewiesen. Gegebenenfalls wird eine Gegenklage wegen der Verletzung der vorgenannten Bestimmung eingereicht.
7. Schutzrechte
7.1 Sämtliche bei euer-hamburg.de veröffentlichten Inhalte, Texte, Informationen, Bilder oder ähnliches sind nur für die dortige Veröffentlichung bestimmt. Jede darüberhinausgehende Verwendung, insbesondere die gewerbliche Verbreitung oder Vervielfältigung ist untersagt bzw. bedarf einer vorherigen schriftlichen Zustimmung der Betreiberin.
7.2 Das Abonnement von euer-hamburg.de ist nicht übertragbar.
7.3 Dem Abonnenten ist es außerhalb des eigenen Gebrauchs nicht gestattet, Inhalte von euer-hamburg.de auszudrucken, zu vervielfältigen, zu verbreiten, nachzudrucken, dauerhaft zu speichern oder an Dritte weiterzugeben.
7.4 Im Übrigen gelten die rechtlichen Grenzen, die sich aus dem Urheberrecht, dem Datenschutzrecht und sonstigen anwendbaren gesetzlichen Vorschriften ergeben.
8. Sonstiges
8.1 Diese Bestimmungen bleiben auch bei Unwirksamkeit einzelner oder mehrerer Bestimmungen im Übrigen verbindlich. Unwirksame Bestimmungen sind durch Regelungen zu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommen.
8.2 Die AGB, Datenschutzerklärung und Widerrufsbelehrung werden dem Abonnenten nur online unter euer-hamburg.de zur Verfügung gestellt. Für eine dauerhafte Verfügbarkeit wird gebeten, dass der Abonnent diese bei Bedarf selbst abspeichert bzw. ausdruckt.
8.3 Die Betreiberin behält sich das Recht vor, die AGB zu ändern. Der Abonnent wird vor der Geltung der neuen AGB über die Änderungen mindestens zwei Wochen im Voraus informiert. Widerspricht der Abonnent nicht den Klauseländerungen in diesem Zeitraum, wird sein Schweigen als Einverständnis gewertet.
8.4 Der mit dem Abonnenten zustande gekommene Vertrag unterliegt ausschließlich dem in der Bundesrepublik Deutschland geltendem Recht.
8.5 Vertrags- und Angebotssprache ist deutsch.
8.6 Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist Hamburg, Deutschland.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind aktuell gültig und haben den Stand Januar 2024.